Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)

für den Internetauftritt der ILT Industrie-Luftfiltertechnik GmbH


1. Gültigkeit

1.1. Die ILT GmbH, nachstehend ILT genannt, stellt mit dieser Internetpräsenz, im folgenden als ILT-Webseite bezeichnet, dem Nutzer der ILT-Webseite Informationen, Dokumentationen und vergleichbare Inhalte zur Verfügung.

1.2. Die Nutzung der ILT-Webseite ist ausschliesslich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen, nachstehend ANB genannt, zulässig. Die ANB können im Einzelfall durch weitere Bedingungen modifiziert, ergänzt oder ersetzt werden.

1.3. Durch Log-in, oder, falls ein spezieller Log-in nicht notwendig sein sollte, durch die Aufnahme der Nutzung der ILT-Webseite werden die ANB in der jeweiligen Fassung als geltend anerkannt.

1.4. Handelt der Nutzer der ILT-Webseite als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft, so findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1-3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

1.5 Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

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2. Leistungen

2.1. ILT hält auf der ILT-Webseite Informationen, Dokumentationen und vergleichbare Inhalte zum Abruf oder Download bereit.

2.2. ILT ist berechtigt, den Betrieb der ILT-Webseite jederzeit ganz oder teilweise einzustellen oder einzuschränken. ILT übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der ILT-Webseite, da die Verfügbarkeit durch die Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen beeinflusst wird, auf die ILT keinerlei Einfluss hat.

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3. Registrierung, Zugangsdaten

3.1. Der Zugang zu Teilbereichen der ILT-Webseite kann mit technischen Mitteln geschützt sein. Der Zugang zu diesen Bereichen ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Benutzern möglich.  Auf eine Registrierung besteht kein Anspruch. ILT ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer 

3.2. ILT behält sich ausdrücklich vor, auch zuvor frei zugängliche Bereiche der ILT-Webseite einer Registrierungspflicht zu unterwerfen.

3.3. Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese ILT unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden. 

3.4. Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Nutzer von ILT Zugangsdaten, die auch ein Passwort umfassen. Werden diese Zugangsdaten erstmalig verwendet, so wird der Nutzer das ihm von ILT mitgeteilte Passwort in ein anderes, nur ihm bekanntes ändern.

3.5. Der Nutzer stellt sicher, dass die Zugangsdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter Verwendung der Zugangsdaten vorgenommenen Aktivitäten.

3.6. Hat der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Zugangsdaten missbräuchlich nutzen, ist er verpflichtet, dies ILT unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Nach Eingang einer solchen Mitteilung wird ILT den Zugang zu geschützten Bereichen der ILT-Webseite unter Verwendung der entsprechenden Zugangsdaten sperren. Die Aufhebung der Sperrung ist nur nach schriftlichem Antrag des Nutzers möglich.

3.7. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung und Zugangsdaten verlangen, sofern dem nicht die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse entgegensteht. In diesem Fall werden die Registrierung, die Zugangsdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers gelöscht, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

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4. Nutzungsrechte

4.1. Die Nutzung der auf der ILT-Webseite zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen unterliegt diesen ANB. Möglicherweise im Einzelfall gesondert vereinbarte Bedingungen gehen diesen ANB vor.

4.2. ILT räumt dem Nutzer ein nicht übertragbares und nicht ausschliessliches Recht ein, die auf der ILT-Webseite überlassenen Informationen und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart ist, oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung der Informationen oder Dokumentationen durch ILT verfolgten Zweck entspricht.

4.3. Sämtliche auf der ILT-Webseite angebotenen Informationen oder Dokumentationen sowie sonstige auf der ILT-Webseite bereit gehaltenen Daten dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit weder an Dritte vermietet, vertrieben oder in sonstiger Weise überlassen werden; dies gilt ausdrücklich auch dann, wenn dies unentgeltlich erfolgt. Der Nutzer darf sämtliche auf der ILT-Webseite bereitgehaltenen Daten (z.B. und nicht vollständig aufgeführt: Quelltext, Dokumentationen, Prospekte) weder ändern oder kopieren, noch darf er Teile davon herauslösen.

4.4. Sämtliche auf der ILT-Webseite bereitgehaltenen Informationen, Dokumentationen und Daten sind durch Urheberrechtsgesetzte, durch internationale Urheberrechtsverträge und durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt.

4.5. Die § 69a ff. des Urheberrechtsgesetzes bleiben im übrigen unberührt.

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5. Geistiges Eigentum, Markennamen

5.1. Das ILT-Logo und diese Marken sind eingetragene Warenzeichen der ILT GmbH in Deutschland und vielen anderen Ländern: ELOFIL, UNIFIL, KOMBIFIL, CLAROFIL, ROTAFIL, MOBIFIL, LUBRIFIL, PORTAFIL, STAFIL, FILPATROL, FILCOMMAND, FILCONCEPT, ILT Industrie-Luftfiltertechnik, ILT. Diese Aufführung wird gelegentlich aktualisiert. Wenn eine bestimmte Marke von ILT nicht aufgeführt wird, stellt dies keinen Verzicht auf die Rechte an dieser Marke dar.

5.2 Ungeachtet der Bestimmungen in Ziffer 4. dieser ANB dürfen Markennamen, Warenzeichen, Informationen oder sonstige Inhalte der ILT-Webseite ohne vorherige schriftliche Einwilligung und Genehmigung von ILT bzw. deren jeweiligen Markeninhabern weder kopiert, verkauft, vervielfältigt, vermietet, ergänzt, genutzt oder auf irgendeine andere Art und Weise verwertet werden; das gilt ausdrücklich auch dann, wenn dies unentgeltlich erfolgt.

5.3. Eine entsprechende Einwilligung und Genehmigung von ILT gilt nur dann, wenn sie schriftlich und im Original unterzeichnet vorliegt; E-Mails entsprechenden Inhalts gelten weder als Einwilligung noch als Genehmigung.

5.4. Mit Ausnahme der in den ANB eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte werden dem Nutzer keine weiteren Rechte, gleich welcher Art, insbesondere am Firmennamen oder an Firmenlogos der ILT und an gewerblichen Schutzrechten, z.B. an Patenten, Marken oder Gebrauchsmustern eingeräumt. ILT ist nicht verpflichtet, derartige Rechte zu gewähren.

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6. Pflichten des Nutzers

6.1. Dem Nutzer ist es bei Nutzung der ILT-Webseite ausdrücklich untersagt

6.1.1. Inhalte mit Viren, so genannten Trojanischen Pferden, Würmern oder sonstige Programmierungen, die Software verändern, lesen oder beschädigen können zu übermitteln;

6.1.2. Inhalte oder Hyperlinks einzugeben, zu speichern oder zu übermitteln, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Inhalte oder Hyperlinks gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstossen oder rechtswidrig sind;

6.1.3. unverlangte E-Mails und Werbung (so genannte Spam) oder falsche Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen zu verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbriefaktionen oder vergleichbaren Aktionen aufzufordern;

6.1.4. gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte zu verletzen;

6.1.5. Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zuzufügen oder deren Persönlichkeitsrechte zu verletzen;

6.1.6. mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten zu verstossen.

6.2. ILT hat das Recht, den Zugang zur ILT-Webseite jederzeit auch dauerhaft zu sperren, insbesondere dann, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen ANB verstösst.

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7. Hyperlinks

7.1. Die ILT-Webseite kann Hyperlinks (so genannte Links) als Verweise auf Webseiten Dritter enthalten. Sofern solche Links angeboten werden, ist dies ausschliesslich als Service der ILT zu verstehen, der in der Regel weitergehende Informationen bietet.

7.2. ILT hat diese Webseiten Dritter weder geprüft oder kontrolliert, noch hat ILT auf diese Webseiten irgendeinen Einfluss. ILT übernimmt für diese Webseiten weder eine Verantwortung, noch macht sich ILT deren Inhalte oder Verhalten zu eigen und distanziert sich hiermit insofern ausdrücklich von diesen Webseiten.

7.3. Die Nutzung der auf der ILT-Webseite angebotenen Hyperlinks erfolgt auf eigenes Risiko und Gefahr des Nutzers.

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8. Haftung, Viren

8.1. Werden Informationen und andere Daten, Dokumentationen oder Datendateien unentgeltlich überlassen, ist eine Haftung für Rechts- und Sachmängel der jeweils überlassenen Informationen, insbesondere für deren Fehlerfreiheit und Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, deren Richtigkeit sowie Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.

8.2. Sämtliche auf der ILT-Webseite angebotenen Informationen können allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten einzelner Produkte der ILT enthalten, die im Einzelfall, z.B. auf Grund von Produktänderungen, nicht immer vorhanden sein müssen. Alle Informationen, die auf Produkte der ILT bezogen sind, gelten für Produkte in Standardausführung.

8.3. Alle auf der ILT-Webseite angebotenen Informationen, die sich auf Produkte der ILT beziehen, sind als allgemein und unverbindlich zu betrachten, sie gelten nicht als Zusicherung von Eigenschaften der Produkte oder als Garantie der Eignung der entsprechenden Produkte für einen bestimmten Anwendungs- und/oder Nutzungsfall.

8.4. ILT ist stets darum bemüht, die ILT-Webseite durch geeignete und zumutbare technische sowie organisatorische Massnahmen virenfrei zu halten und eine missbräuchliche Nutzung gem. Punkt 6.1.1 ff. zu verhindern. Trotz dieser Bemühungen kann ILT weder die Virenfreiheit noch eine mögliche missbräuchliche Nutzung garantieren. Vor der Nutzung der ILT-Webseite oder dem Download von z.B. Informationen oder anderen Datendateien wird der Nutzer zum eigenen Schutz und zur Verhinderung von Viren oder ähnlichen schädlichen Programmierungen auf der ILT-Webseite für angemessenen Schutz und Virenscanner auf seinen Computersystemen sorgen.

8.5. In keinem Fall haftet ILT dem Nutzer oder Dritten gegenüber für irgendwelche direkten, indirekten, speziellen oder sonstigen Folgeschäden, die sich aus der Nutzung der ILT-Webseite oder einer damit verlinkten Webseite ergeben. Ausgeschlossen ist auch jegliche Haftung für entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von Programmen oder sonstigen Daten in den Informationssystemen des Nutzers oder von Dritten. Dies gilt auch dann, wenn ILT auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wird.

8.6. Die Regelungen des Punktes 8. dieser ANB gelten, soweit nicht auf Grund zwingender gesetzlicher Vorschriften gehaftet werden muss. Möglicher Schadensersatz wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

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9. Exportkontrolle

9.1. Der Export bestimmter Informationen, Datendateien und Dokumentationen kann auf Grund ihrer Art, ihres Verwendungszweckes oder ihres Endverbleibes einer behördlicher Kontrolle und/oder Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird für sämtliche Informationen und vergleichbaren Daten die einschlägigen Ausfuhrvorschriften strikt beachten.

9.2. Insbesondere wird der Nutzer prüfen und sicherstellen, dass

9.2.1. die überlassenen oder angebotenen Informationen und vergleichbaren Daten nicht für rüstungsrelevante, kern- oder waffentechnische oder sonstige militärische Bestimmungen verwendet werden;

9.2.2. die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet werden.

9.2.3. die Regelungen sämtlicher einschlägiger Sanktionslisten der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika betreffend den Geschäftsverkehr mit dort genannten Unternehmen, Personen oder Organisationen eingehalten werden.

9.3. Der Zugriff auf der Exportkontrolle unterliegende Inhalte der ILT-Webseite darf nur dann erfolgen, wenn sie der Prüfung in 9.2. entsprechen; andernfalls ist ILT nicht zur Leistung verpflichtet.

9.4. Der Nutzer stellt ILT von allen Ansprüchen, die von Behörden oder sonstigen Dritten gegenüber ILT wegen der Nichtbeachtung vorstehender exportkontrollrechtlicher Verpflichtungen durch den Nutzer geltend gemacht werden, in vollem Umfang frei und verpflichtet sich zum Ersatz aller ILT in diesem Zusammenhang entstehenden Schäden und Aufwendungen, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Eine Umkehr der Beweislast ist hiermit nicht verbunden.

9.5. Sofern zur Durchführung von Exportkontrollprüfungen durch Behörden oder durch ILT erforderlich, wird der Nutzer ILT nach entsprechender Aufforderung unverzüglich alle Informationen über den Endempfänger, den Endverbleib und den Verwendungszweck der von ILT bereitgestellten Informationen, Datendateien und Dokumentation sowie diesbezüglich geltende Exportkontrollbeschränkungen zur Verfügung stellen.

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10. Datenschutz

10.1. Bei der Sammlung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener (persönlicher) Daten des Nutzers der ILT-Webseite beachtet ILT die anwendbaren Bestimmungen des Datenschutzrechtes der Bundesrepublik Deutschland und die Datenschutzerklärung der ILT, die auf der ILT-Webseite eingesehen werden können.

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11. Sonstiges, Schlussbestimmungen

11.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform; gleiches gilt auch für eine Vereinbarung über die Aufhebung derselben. E-Mails gelten nicht als Schriftstück im Sinne dieser Bestimmung.

11.2. Gerichststand ist, sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Siegburg.

11.3. Die ILT-Webseite wird von einer in Deutschland ansässigen Gesellschaft verantwortet und von Deutschland aus betrieben. ILT übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die ILT-Webseite oder auf ihr angebotene Informationen auch von/an Orten ausserhalb Deutschlands abgerufen werden können oder als Download zur Verfügung stehen. Greifen Nutzer von ausserhalb Deutschlands auf die ILT-Webseite zu, so sind sie ausschliesslich in eigener Verantwortung für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht anzuwendenden einschlägigen Vorschriften und Gesetze verantwortlich.

11.4. Der Zugang zur ILT-Webseite oder zu den darauf enthaltenen Informationen aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.

11.5. Es gilt ausschliesslich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

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Stand dieser ANB: 11.06.2018